Gerichtsurteil: HTC verstößt nicht gegen vier europäische Apple Patente

Erfolg für HTC vor dem britischen High Cort, nachdem ein Richter heute entschieden hat, dass der taiwanesische Smartphone-Hersteller nicht  vier von Apples europäischen Patenten verletzt.
Vier der drei Patente seinen sogar ungültig, sagte der Richter Cristopher Floyd. Das einzig gültige Patent aus diesem Rechtstreit bezieht sich auf Apples Foto-Management- Software. Selbst dieses wird von HTC nicht verletzt. Die anderen drei ungültigen Patente beziehen sich auf Apples Multiouch-Software, die Software zum Ändern des Alphabets und das bekannte Slide-to-unlock Feature mit dem man die Bildschirmsperre des iPhone und des iPAD`s  aufhebt. Die gleichen vier Patente werden in einem späteren Rechtsstreit von den deutschen Gerichten geprüft.

Apple klagt gegen HTC auf vier Kontinenten in mehr als einem Dutzend Ländern, darunter auch die Vereinigten Staaten. Das heutige Urteil kommt nur wenige Tage nach Apples Notfall-Antrag bei der US internationalen Handels Kommission um ein US Zoll-Verbot zu erwirken. Diese Kommission hat die Macht die Einfuhr von Gütern in das Land zu verbieten.

Ein HTC Sprecher sagte: “Wir sind enttäuscht, dass Apple den Wettbewerb im Gerichtsaal über den im Markt bevorzugt,” zeigte sich aber mit dem Urteil durchaus zufrieden.
Apple hatte nichts entgegen zu setzen außer: “Wir denken, Wettbewerb ist durchaus gesund, aber Wettbewerber sollten ihre eigene Technologie erschaffen und nicht unsere stehlen.”

Quelle: C-net

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